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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Im Kreis Heinsberg
„Klimaschutz im Kreis Heinsberg“- Wie können wir bis zum Jahr 2045 klimaneutral werden?“
In der Kreistagssitzung am 14.9.21 bitten wir Folgendes zu beraten und zu beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Klimaschutzkommission beim Kreis Heinsberg einzurichten und hierfür gemeinsam mit den Fraktionen geeignete Fachleute aus Wissenschaft, Gesellschaft, Verbänden und Modellkommunen vorzuschlagen. In der Kommission wird Expertise zum Klimaschutz auf Kreisebene gebündelt und werden Vorschläge ...
Elternbeitragssatzung
In der nächsten Jugendhilfeausschusssitzung bitten wir eine Änderung der Elternbeitragssatzung dahingehend zu beraten und zu beschließen, dass Krankengeld nicht ...
Mehr »Änderung Vergabeverfahren für Kita-Plätze
Das Thema „Vergabeverfahren für Kinderbetreuungsplätze im Kreis Heinsberg“ bitten wir auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung zu nehmen.
Begründung:
Im gesamten Kreisgebiet ist die Versorgung von Betreuungsplätzen ...
Checkliste bei zukünftigen Bauvorhaben
In der nächsten Bauausschusssitzung bitten wir folgenden Antrag zu beraten und zu beschließen:
Die Verwaltung des Kreises Heinsberg erstellt bei allen Hochbauvorhaben eine Checkliste, in denen alle wesentlichen Gewerke aufgelistet sind. Diese Checkliste wird vor ...
Öko-Modellregion Kreis Heinsberg
Im Kreis Heinsberg mit seinen fruchtbaren Böden und seiner großen Agrarfläche hat die Landwirtschaft eine besondere Bedeutung. Der Öko-Landbau spielt dabei bisher nur eine sehr untergeordnete Rolle. Flächen ökologisch zu bewirtschaften ...
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Agro-Photovoltaik im Kreis HS
Die Landwirtschaft ist es von jeher gewohnt, sich den vorherrschenden Umweltbedingungen anzupassen. Dabei muss sie sich aktuell vor allem den immensen Herausforderungen der Klimakrise stellen. Verschärfend kommen im Kreis Heinsberg durch den ...
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Teilnahme des Behindertenbeauftragten an den Ausschusssitzungen
Bei der Kreistagssitzung am 22.12.20 bitten wir folgenden Antrag zu beraten und zu beschließen:
Die oder der jeweils amtierende Behindertenbeauftragte oder der/die Stellvertreter*in kann an allen Fachausschusssitzungen mit ...
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Covid-19-Pandemie: Schulcomputer für einkommensschwache Haushalte
Seit dem 16. März sind die Schulen bundesweit geschlossen, im Kreis HS bereits seit dem 25. Februar 2020. Es wird versucht, den Unterricht digital fortzusetzen. Viele einkommensschwache Haushalte sind indes nicht mit PCs oder Laptops ausgestattet. Dementsprechend können die Kinder und Jugendlichen solcher Haushalte dem digitalen Unterricht nicht folgen. Mit jedem weiteren Tag, den die Schulen geschlossen haben, ... Mehr »
Antrag für den Umweltausschuss am 21.11.19 sowie Kreisausschuss: Lastenfahrräder
Nicht nur im Alltagsverkehr sondern gerade auch im professionellen Logistikbereich gewinnen Lastenfahrräder mehr und mehr an Bedeutung. Sie sind nicht nur ökologischer als Lieferfahrzeuge mit ... Mehr »
Kleinwindkraftanlagen
Antrag im Umweltausschuss am 21.11.19
Mit großem Erfolg hat der Kreis Heinsberg durch die Verpachtung kreiseigener Gebäude bzw. Dachflächen das Modell einer Betreibergesellschaft für Bürgersolarstrom mittels Fotovoltaikanlagen ... Mehr »
Aufforstung und Begrünung
Waldflächen und Bäume sind im Kreis Heinsberg ein knappes Gut. Ein Großteil der vorhandenen Waldflächen konzentriert sich in der Stadt Wassenberg. Auch dort treten jedoch in diesem Sommer verstärkt die Folgen des Klimawandels ... Mehr »
Klimaschutzmaßnahmen forcieren
Ergänzungsantrag zum CDU-Antrag vom 11.6.19 „Klimavorbehalt im Kreis Heinsberg“ zur Beratung im Umweltausschuss am 11.7.19
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Kreis bei Handlungen der Verwaltung und Beschlüssen der politischen Gremien auch ... Mehr »
Beitragsfreiheit für Kitaplätze für Eltern mit einem Jahreseinkommen unter 24.000 Euro
Zu Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.5.19 (Satzungsänderung über die Erhebung von Elternbeiträgen) bitten wir außerdem folgenden Beschlussvorschlag zu beraten und abzustimmen:
Die Kita-Gebühren werden in einem ersten Schritt unabhängig von der Betreuungszeit ... Mehr »
Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften
Antrag zur Beratung im Kreistag am 12. 6. 18
Das integrierte Klimaschutzkonzept für den Kreis Heinsberg schlägt auf Seite 89 Ökostrom für die Kreisliegenschaften vor. Ziel muss sein, dass der Kreis mit bis zu 100% in Deutschland eingespeisten Erneuerbare-Energien-Strom bezieht. Mit der Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes hat sich der Kreis diesem Ziel verpflichtet.
Die Verwaltung soll daher prüfen, wie eine Umstellung der Stromverträge mit der NEW auf die Lieferung von Ökostrom möglich ist. Dabei ist darauf zu achten, dass, wie auch im Klimaschutzkonzept vorgesehen, tatsächlich nur zertifizierter Ökostrom und kein „Graustrom“ eingesetzt wird.
Änderungen im Landesentwicklungsplan
Antrag für den Umweltausschuss
Die Landesregierung hat beschlossen, den Landesentwicklungsplan (LEP) zu ändern. Zum Entwurf der Änderungen können Bürgerinnen und Bürger sowie öffentliche Stellen bis zum 15. 7. 18 Stellung beziehen. Wir bitten daher, einen Tagesordnungspunkt „Landesentwicklungsplan“ für die Sitzung am 12. 7. 18 aufzunehmen und folgenden Beschluss ... Mehr »
Antrag: Fahrplanstudie Einsatz Multibus
Der Öffentliche Personennahverkehr, ÖPNV, ist für den Kreis Heinsberg als Aufgabenträger eine primäre Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Dazu zählt auch der Ausbau eines entsprechenden Angebotes, um durch mehr Attraktivität potenzielle Kunden zu überzeugen, ... Mehr »
Ausweisung eines Naturschutzgebietes in Marienberg
In Nordrhein-Westfalen können Naturschutzgebiete von den Kreisen und kreisfreien Städten in den Landschaftsplänen festgesetzt oder von den Bezirksregierungen durch ordnungsbehördliche Verordnungen ausgewiesen werden. In den jeweiligen Landschaftsplänen beziehungsweise in der Schutzverordnung werden ... Mehr »
Psychosoziale Krisendienste
Die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und ... Mehr »
Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Lebensjahr nach § 20a Abs.2 1 SGB V Anspruch auf Versorgung mit ärztlich verordneten Mitteln zur Empfängnisverhütung. Aber auch über diese Altersgrenze hinaus können Frauen in wirtschaftlich schwierigen Lagen sein, die ihnen den Zugang zu ... Mehr »
Einrichtung einer Frauenberatungsstelle
Ein Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales bitten wir folgenden Beschlussvorschlag zu beraten und abzustimmen: Es wird eine Frauenberatungsstelle im Kreis Heinsberg ... Mehr »
Vereinfachter Zugang zu den Mitteln aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ für Kinder und Jugendliche
Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringen Einkommen sollen durch die finanzielle Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zum Beispiel bei Ausflügen und Ferienfreizeiten mitfahren können. Sie sollen Sport- und Musikangebote nutzen, bei Bedarf Nachhilfe bekommen oder am gemeinsamen Mittagessen in der Schule, ... Mehr »
Klimaschutz ernst nehmen
Wir bitten, folgenden Beschlussvorschlag in der Kreistagssitzung am 19.6.19 zu beraten und zu beschließen:
Den CO2 -Ausstoß für den Hin- und Rückflug (30.5. bis 2.6.19) nach Edinburgh für die Mitglieder des Kulturausschusses inkl. Verwaltungsvertreter*innen kompensiert der Kreis, ... Mehr »
Einrichtung einer Frauenberatungsstelle
Ein Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales bitten wir folgenden Beschlussvorschlag zu beraten und abzustimmen: Es wird eine Frauenberatungsstelle im Kreis Heinsberg ... Mehr »
Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Frauen mit geringem Einkommen
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Lebensjahr nach § 20a Abs.2 1 SGB V Anspruch auf Versorgung mit ärztlich verordneten Mitteln zur Empfängnisverhütung. Aber auch über diese Altersgrenze hinaus können Frauen in wirtschaftlich schwierigen Lagen sein, die ihnen den Zugang zu ... Mehr »
Psychosoziale Krisendienste
Die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und ... Mehr »
Ausweisung eines Naturschutzgebietes in Marienberg
In Nordrhein-Westfalen können Naturschutzgebiete von den Kreisen und kreisfreien Städten in den Landschaftsplänen festgesetzt oder von den Bezirksregierungen durch ordnungsbehördliche Verordnungen ausgewiesen werden. In den jeweiligen Landschaftsplänen beziehungsweise in der Schutzverordnung werden ... Mehr »
Antrag: Fahrplanstudie Einsatz Multibus
Der Öffentliche Personennahverkehr, ÖPNV, ist für den Kreis Heinsberg als Aufgabenträger eine primäre Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Dazu zählt auch der Ausbau eines entsprechenden Angebotes, um durch mehr Attraktivität potenzielle Kunden zu überzeugen, ... Mehr »
Änderungen im Landesentwicklungsplan
Antrag für den Umweltausschuss
Die Landesregierung hat beschlossen, den Landesentwicklungsplan (LEP) zu ändern. Zum Entwurf der Änderungen können Bürgerinnen und Bürger sowie öffentliche Stellen bis zum 15. 7. 18 Stellung beziehen. Wir bitten daher, einen Tagesordnungspunkt „Landesentwicklungsplan“ für die Sitzung am 12. 7. 18 aufzunehmen und folgenden Beschluss ... Mehr »
Auswertung des Forschungsberichts der Katholischen Hochschule Aachen
Hiermit bitten wir Sie, den Tagesordnungspunkt „Schaffung von Stellen und Erhöhung von Sachkosten für die Jugendarbeit“ in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten und über die ... Mehr »
Fun-Ticket
Die Befragung der Schulträger in den 10 Mitgliedskommunen des Kreises Heinsberg hat leider ein negatives Votum für die flächendeckende Einführung des „School&Fun-Ticket“ ergeben. Stattdessen wurde vom Schulausschuss den Eltern empfohlen, ihren Kindern das „Fun-Ticket“ zu finanzieren. Dieses Ticket bietet die gleiche Mobilität im Kreisgebiet ... Mehr »
Kooperation des Kreises Heinsberg mit dem Verein Freifunk
Der mobile Zugang zum Internet ist für immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken und wird in Zukunft eine noch größere Bedeutung erlangen. Die Nutzung mobiler Geräte über Mobilfunknetze leidet dabei aber immer noch unter erheblichen Kosten, schlechter Netzabdeckung, geringer Verbindungsgeschwindigkeit und ... Mehr »
Einrichtung einer Arbeitsgruppe „Leitbild des Kreises“
Das 2007 unter Federführung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft erstellte Leitbild des Kreises ist nunmehr 10 Jahre alt. Vieles hat sich seither verändert. Einiges wurde umgesetzt werden, ... Mehr »
Radwegeausbau
Leistungsfähige und sichere Radwege im Kreisgebiet fördern nachhaltig den Trend zur vermehrten Nutzung von Fahrrädern und E-Bikes im Kreis Heinsberg. Insbesondere profitiert auch ... Mehr »
Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften
Antrag für den Kreistag
Der Kreis hat inzwischen in seinem Fuhrpark zwei E-Automobile sowie zwei E-Bikes bzw. Pedelecs aufgenommen. Umweltfreundlich ist diese Mobilität nur dann, wenn der Strom ... Mehr »
Informationstag gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Heinsberg
Die SPD-Kreistagsfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen für die Sitzung des Kreisausschusses am 03.05.2016: Der Kreis als Mitglied im Bündnis gegen Rechts – für Toleranz und Demokratie- veranstaltet möglichst mit Beteiligung ... Mehr »
Mitgliedschaft in der Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Gemeinden und Kreise in NRW
Die Bedeutung der Mobilität, speziell des Fahrradverkehrs im ländlichen Raum, wird in Zukunft auch im Rahmen des demografischen Wandels und der touristischen Erschließung der Region weiter zunehmen. Das setzt auch einen intensiven Erfahrungsaustausch und eine Vernetzung ... Mehr »
GRÜNE erwarten Klagebeteiligung des Kreises Heinsberg
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Heinsberg ist froh über den Mut und die Tatkraft der Städteregion Aachen, die sich fraktionsübergreifend entschieden hat, gegen die Wiederinbetriebnahme und für die Stilllegung des AKW Tihange 2 und gegen die Laufzeitverlängerung von Tihange 1 zu klagen. Am belgischen Staat bzw. an der Atomaufsichtsbehörde scheinen alle Appelle ... Mehr »
Resolution Tihange
Antrag gemäß § 5 der Geschäftsordnung zur Beratung in der Kreistagssitzung am 17. Dezember 2015
Resolution Tihange – unser Antrag vom 13. 7. 2015
Hiermit beantragen wir, unsere Resolution vom 13. 7. 2015 bezüglich dauerhafter Abschaltung des Reaktors in Tihange ... Mehr »
Nahverkehrsplan 2016
Die Kommunen wurden aufgefordert, zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2016 (NVP) im Kreis Heinsberg Stellung zu beziehen. Auch unsere Fraktion hat gemeinsam mit VertreterInnen der GRÜNEN Fraktionen in den Kommunen des Kreises eigene Vorschläge zum NVP 2016 erarbeitet, die wir hiermit vorlegen wollen. Wir halten sie zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs ... Mehr »
Verbesserung der Radwege im Kreis Heinsberg
Durch eine kreisweit angelegte Bürgerbefragung in den letzten Monaten wollten wir wissen, wie zufrieden oder unzufrieden die Bevölkerung mit dem Zustand von Fahrradwegen und mit dem Radwegenetz des Kreises ist. Es gab eine Vielzahl von Hinweisen, Kritikpunkten und Verbesserungsvorschlägen, ... Mehr »
Resolution des Kreistages zu TTIP
Für die Kreistagssitzung am 12. 3. 15 beantragen wir den Tagesordnungspunkt „Resolution zu TTIP (Internationales Handels- und Dienstleistungsabkommen) ... Mehr »
Antrag: Geschlechtergerechte Sprache in der Geschäftsordnung des Kreises
Leider konnte sich die Verwaltung unserem in der Sitzung vom 3. 7. 14 vorgebrachten Wunsch nach geschlechtergerechter Sprache in allen Bereichen des Kreises nicht anschließen. Was in der Hauptsatzung umgesetzt wurde, muss auch ... Mehr »
Fortführung Schulsozialarbeit
Antrag im Jugendhilfeausschuss am 2. 3. 15
In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. 12. 14 wurde ein Beschluss über die Fortführung der Schulsozialarbeit über das Sonderförderprogramm ... Mehr »
Reaktivierung von Bahnstrecken nach der Straßenbahn-, Bau- und Betriebsordnung
Vor dem Hintergrund der durchgeführten Fahrgastanalyse des Ingenieurbüros Rödel und Pachan ist der Lückenschluss Linich – Baal mit der Weiterführung nach Hückelhoven/Wassenberg nur mit deutlich schlankeren Strukturen bei den Bau- und Betriebskosten zu realisieren. Die BOStrab (Straßenbahn- Bau- und Betriebsordnung) ist ein Weg dazu, ... Mehr »
Resolution des Kreistages an die Bundesregierung „Finanzielle Entlastung der Kommunen zügig umsetzen“
Antrag nach § 5 GeschO zur Beratung in der nächsten Kreistagssitzung am 20. 3. 14
In Ihren Ausführungen, Herr Landrat Pusch, zum Haushaltsentwurf 2014 am 21. 11. 13 haben Sie die „dringend notwendigen strukturellen Veränderungen in der Finanzausstattung der Kreise“ angesprochen. „Der Bund muss hierzu schnellstmöglich das Heft des Handelns ... Mehr »
Insektenfreundliche Grünflächen und Straßenränder
Antrag im Umweltausschuss am 26. 2. 14
Auf unsere Anfrage vom 12. 11. 13 zur Extensivierung der Grünflächenpflege antwortete die Verwaltung, dass es sich im Bereich der Kreisstraßen, der Ortseingänge, aber auch bei Kreisverkehren und Verkehrsinseln anbieten würde, mehrjährige Blühstreifen bzw. Wildblumenwiesen zu entwickeln. Auch die Wiesenflächen an kreiseigenen Außenanlagen könnten sich durch ... Mehr »
Präventive Jugendarbeit verstärken
Im Raum Wassenberg machen rechte Aktivitäten, darunter nicht nur Schmierereien, sondern sogar tätliche Übergriffe bis hin zu Körperverletzungen immer wieder Schlagzeilen. Außerdem wird über „Anwerbeaktionen“ von rechten Gruppierungen berichtet. Auch in anderen Teilen des Kreises, etwa im Gangelter Raum, werden Auffälligkeiten von Jugendlichen ... Mehr »
Busverbindung nach Sittard
Ein sichtbares Zeichen eines funktionierenden, grenzüberschreitenden Wirtschaftsraumes sind unter anderem die Pendler- bzw. Besucherströme. Der Kreis Heinsberg ist fester Bestandteil des Wirtschaftsraumes Euregio mit 38 km gemeinsamer Grenze zu den Niederlanden und den dortigen Mittelzentren Roermond und Sittard. Die Pendlerströme enden aber wortwörtlich vor der Grenze. Es gibt aktuell im öffentlichen Nahverkehr aus dem Kreis Heinsberg per Bus oder Bahn ... Mehr »
Unterstützung für das Projekt „Trampolin“
Gruppenangebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien
Ab Oktober dieses Jahres startet auf Initiative der Suchtberatungsstelle Hückelhoven und der Caritas-Jugendhilfe das Projekt „Trampolin“, ein Gruppenagebot für Kinder aus suchtbelasteten Familien. Es handelt sich um ein verhaltenstherapeutisches Hilfsangebot, das darauf zielt ... Mehr »
Einführung eines Jobtickets
Mit der Eröffnung des Fahrbetriebs der Wurmtalbahn in diesem Jahr verfügt das Kreishaus über einen eigenen Haltepunkt. Dadurch wird es für die Bediensteten der Kreisverwaltung noch besser möglich sein, bequem und schnell mit dem öffentlichen Nahverkehr ... Mehr »
Kommunaler Klimaschutz
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 23. Januar 2013 das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in NRW verabschiedet.
Es sieht die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 25 % bis 2020 und mindestens 80 % bis 2050 vor. Um dies zu erreichen, sollen Ressourcen geschützt und effizienter ... Mehr »
Lärm- und Verkehrssituation auf der K 5 Karl-Arnold-Straße, Oberbruch
Für die nächste Umweltausschusssitzung möchten wir zur Lärm- und Verkehrssituation der K 5 in Oberbruch Folgendes beantragen: Die Verwaltung möge prüfen, welche kurzfristigen und welche langfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnsituation der Anwohner ... Mehr »
Vorstandssitzungen des Kreisverbandes z.Z. online
Jeden 1. Mittwoch im Monat.
Wer Interesse hat daran teilzunehmen melde sich per Mail in der Geschäftsstelle:
gruene.kv-heinsberg@t-online.de
Heinrich-Böll-Stiftung:
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Stipendien für Studierende und Promovierende:
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Programmangebot:
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Grüner Kreisverband Heinsberg:
Kreissparkasse Heinsberg
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