Stellungnahme zum Zeitungsbericht am 5.12.19 in AN/AZ
Mit Erstaunen haben wir die Ausführungen des Landrates Stephan Pusch auf einer Veranstaltung mit Schülern und Schülerinnen des Cusanus-Gymnasiums zum Klimaschutz zur Kenntnis genommen, in der Kreisverwaltung werde bereits ... Mehr »
Nicht nur im Alltagsverkehr sondern gerade auch im professionellen Logistikbereich gewinnen Lastenfahrräder mehr und mehr an Bedeutung. Sie sind nicht nur ökologischer als Lieferfahrzeuge mit ... Mehr »
04.11.2019
Kleinwindkraftanlagen
Antrag im Umweltausschuss am 21.11.19
Mit großem Erfolg hat der Kreis Heinsberg durch die Verpachtung kreiseigener Gebäude bzw. Dachflächen das Modell einer Betreibergesellschaft für Bürgersolarstrom mittels Fotovoltaikanlagen ... Mehr »
In der Kreistagssitzung am 19.6.19 wurde einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung alle Voraussetzungen schaffen soll, eine/n Behindertenbeauftragte*n für den Kreis Heinsberg zu benennen, mit den Verbänden Kontakt aufzunehmen ... Mehr »
Als erste Kommunalpolitiker und -politikerinnen im Kreis Heinsberg, so der Sprecher für Öffentlichkeitsarbeit Frank Holzmüller, besichtige die GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg die seit ... Mehr »
Klimaschutzmaßnahmen müssen zweigleisig laufen, so die GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg. Zum einen muss der CO2-Ausstoß massiv verringert werden, zum anderen muss CO2 aus der ... Mehr »
10.07.2019
Gülleausbringung im Kreis Heinsberg
Kreistagsfraktion und Kreisverband der Grünen fordern:
Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern beim Verdacht auf unsachgemäße Gülleausbringung im Kreis Heinsberg ernst nehmen.
Dazu erklären die Sprecherin des Kreisverbandes Dr. Ruth Seidl und die Fraktionsvorsitzende Maria Sprenger: „Immer wieder melden sich Bürgerinnen und Bürger ... Mehr »
Zum Antrag der CDU-Kreistagsfraktion, dem Aufruf der Jusos und dem Offenen Brief des Landrats erklärt die GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg:
Wir befinden uns in der Klimakrise. Ja, es macht Sinn, sich jetzt auf den Hosenboden zu setzen und ohne ideologische Scheuklappen dem Problem ernsthaft, ... Mehr »
14.06.2019
Klimaschutzmaßnahmen forcieren
Ergänzungsantrag zum CDU-Antrag vom 11.6.19 „Klimavorbehalt im Kreis Heinsberg“ zur Beratung im Umweltausschuss am 11.7.19
Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Kreis bei Handlungen der Verwaltung und Beschlüssen der politischen Gremien auch ... Mehr »
05.06.2019
Klimaschutz ernst nehmen
Wir bitten, folgenden Beschlussvorschlag in der Kreistagssitzung am 19.6.19 zu beraten und zu beschließen:
Den CO2 -Ausstoß für den Hin- und Rückflug (30.5. bis 2.6.19) nach Edinburgh für die Mitglieder des Kulturausschusses inkl. Verwaltungsvertreter*innen kompensiert der Kreis, ... Mehr »
26.05.2019
Eine Pressestimme zum Abschneiden der Grünen
bei der Europawahl im Kreis Heinsberg
Zu Tagesordnungspunkt 1 der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 21.5.19 (Satzungsänderung über die Erhebung von Elternbeiträgen) bitten wir außerdem folgenden Beschlussvorschlag zu beraten und abzustimmen:
Die Kita-Gebühren werden in einem ersten Schritt unabhängig von der Betreuungszeit ... Mehr »
Seit einigen Jahren trifft sich die GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg mit der Stadtratsfraktion GroenLinks aus Sittard-Geleen zu politischen Gesprächen. Diesmal stand das Treffen ganz im Zeichen der Europawahl. Daher waren auch der Parteivorstand mit Kreissprecherin Dr. Ruth Seidl sowie der Parteivorstand von GroenLinks Sittard-Geleen ... Mehr »
In nächster Zeit ist mit einem ungeregelten Brexit zu rechnen.
Bürgerinnen und Bürger aus Großbritannien verlieren damit das Aufenthaltsrecht in Deutschland. Wir möchten gerne wissen, wie viele Menschen im Kreis Heinsberg davon betroffen sind, wie das Ausländeramt darauf vorbereitet ist und wie die Zukunft dieser Menschen im Kreis aussieht. Daher bitten wir um Beantwortung folgender Fragen ... Mehr »
05.04.2019
Schluss mit dem Wegwerfwahn
Zu den aktuellen Diskussionen über die Plastikflut auf Wiesen und Feldern nach dem Hochwasser an der Rur äußern sich Dr. Ruth Seidl, Sprecherin des Kreisverband Heinsberg und Maria Sprenger, Fraktionsvorsitzende der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ... Mehr »
Alte Bahntrasse muss erhalten bleiben
Die geplante Konzeptstudie der Stadt Wegberg zu einem Radschnellweg von Mönchengladbach über Wegberg bis nach Roermond war Thema der Sitzung der grünen Kreistagsfraktion Heinsberg. Dazu hatte sie die GRÜNE Stadtratsfraktion in Wegberg ... Mehr »
08.02.2019
Vereinfachter Zugang zu den Mitteln aus dem „Bildungs- und Teilhabepaket“ für Kinder und Jugendliche
Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringen Einkommen sollen durch die finanzielle Unterstützung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket zum Beispiel bei Ausflügen und Ferienfreizeiten mitfahren können. Sie sollen Sport- und Musikangebote nutzen, bei Bedarf Nachhilfe bekommen oder am gemeinsamen Mittagessen in der Schule, ... Mehr »
Wir bitten, folgenden Antrag im Umweltausschuss und Kreistag zu beraten und zu beschließen:
Für eine zeitnahe Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes ist zusätzliches Personal erforderlich. Der Kreis stellt eine/n Klimaschutzmanager*in ein. Er/sie soll die Maßnahmen, ... Mehr »
Anlässlich der Berichterstattung über die Aktionen der AsF zur Einrichtung einer Frauenberatungsstelle im Kreis Heinsberg nehmen die Frauen der GRÜNEN Kreistagsfraktion wie folgt Stellung: „Gemeinsam mit der SPD haben wir am 7. 11. 18 den Antrag gestellt, der Kreis möge eine Frauenberatungsstelle einrichten. Die bisherige Situation, ... Mehr »
Rede von Maria Sprenger zum Haushaltsentwurf 2019 in der Kreistagssitzung am 18. 12. 18
- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte mich auch in diesem Jahr herzlich bei Ihnen, Herr Schmitz, bedanken für Ihre solide Arbeit und die Zeit, die Sie investiert haben, unsere vielen Detailfragen bei den Beratungen zu diesem Haushalt angemessen zu beantworten. Ich sage „solide Arbeit“, weil der Haushalt aus rein finanztechnischer Sicht wirklich solide aussieht, also keine exorbitant neuen Schulden enthält, keine offensichtlichen Tricks ... Mehr »
07.11.2018
Einrichtung einer Frauenberatungsstelle
Ein Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales bitten wir folgenden Beschlussvorschlag zu beraten und abzustimmen: Es wird eine Frauenberatungsstelle im Kreis Heinsberg ... Mehr »
Seit dem 1. 1. 2011 haben Kinder und Jugendliche Anspruch auf „Teilhabe am sozialen kulturellen Leben in der Gemeinschaft“... Mehr »
Versicherte haben bis zum vollendeten 20. Lebensjahr nach § 20a Abs.2 1 SGB V Anspruch auf Versorgung mit ärztlich verordneten Mitteln zur Empfängnisverhütung. Aber auch über diese Altersgrenze hinaus können Frauen in wirtschaftlich schwierigen Lagen sein, die ihnen den Zugang zu ... Mehr »
26.09.2018
Kontrolle Gülleaufbringung
Jährlich werden nach Angaben des NRW-Umweltministeriums ca. 1,39 Millionen Tonnen Gülle aus den Niederlanden nach Deutschland importiert, hinzukommen 2.706 Tonnen aus Belgien und Polen sowie 442.000 Tonnen aus anderen Bundesländern (hauptsächlich Niedersachsen). Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen ... Mehr »
11.09.2018
Psychosoziale Krisendienste
Die UN-Behindertenrechtskonvention unterstützt selbstbestimmte Wohnformen und das Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung in normaler Nachbarschaft und Inklusion. Auch das neue Bundesteilhabegesetz unterstützt ambulant vor stationär. Dabei müssen ambulante Hilfen tragfähig und ... Mehr »
In Nordrhein-Westfalen können Naturschutzgebiete von den Kreisen und kreisfreien Städten in den Landschaftsplänen festgesetzt oder von den Bezirksregierungen durch ordnungsbehördliche Verordnungen ausgewiesen werden. In den jeweiligen Landschaftsplänen beziehungsweise in der Schutzverordnung werden ... Mehr »
29.08.2018
OGS-Gebühren für Geschwisterkinder
Im Kreis Heinsberg gilt die Richtlinie, dass für eine Familie, in der mehr als ein Kind eine Tageseinrichtung oder eine OGS besucht, die OGS-Beiträge für das zweite und ... Mehr »
20.06.2018
Antrag: Fahrplanstudie Einsatz Multibus
Der Öffentliche Personennahverkehr, ÖPNV, ist für den Kreis Heinsberg als Aufgabenträger eine primäre Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge. Dazu zählt auch der Ausbau eines entsprechenden Angebotes, um durch mehr Attraktivität potenzielle Kunden zu überzeugen, ... Mehr »
20.06.2018
Personalsituation beim Jugendamt
Wie aus der Presse zu entnehmen war, stehen einige Jugendämter an der Belastungsgrenze: steigende Zahlen, zunehmend schwierige Fälle usw. Mit 35 Fällen seien Mitarbeiter*innen im ... Mehr »
15.06.2018
Elternbeiträge
Anfrage Jugendhilfeausschuss
Die Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen wurden am 13. 3. 17 für die Jahre 16/ 17 bis 18/19 um 1,5 % erhöht. Damit sollten einheitliche Beiträge für alle ... Mehr »
15.06.2018
Änderungen im Landesentwicklungsplan
Antrag für den Umweltausschuss
Die Landesregierung hat beschlossen, den Landesentwicklungsplan (LEP) zu ändern. Zum Entwurf der Änderungen können Bürgerinnen und Bürger sowie öffentliche Stellen bis zum 15. 7. 18 Stellung beziehen. Wir bitten daher, einen Tagesordnungspunkt „Landesentwicklungsplan“ für die Sitzung am 12. 7. 18 aufzunehmen und folgenden Beschluss ... Mehr »
04.06.2018
Stromversorgung der kreiseigenen Liegenschaften
Antrag zur Beratung im Kreistag am 12. 6. 18
Das integrierte Klimaschutzkonzept für den Kreis Heinsberg schlägt auf Seite 89 Ökostrom für die Kreisliegenschaften vor. Ziel muss sein, dass der Kreis mit bis zu 100% in Deutschland eingespeisten Erneuerbare-Energien-Strom bezieht. Mit der Verabschiedung des Klimaschutzkonzeptes hat sich der Kreis diesem Ziel verpflichtet.
Die Verwaltung soll daher prüfen, wie eine Umstellung der Stromverträge mit der NEW auf die Lieferung von Ökostrom möglich ist. Dabei ist darauf zu achten, dass, wie auch im Klimaschutzkonzept vorgesehen, tatsächlich nur zertifizierter Ökostrom und kein „Graustrom“ eingesetzt wird.
Angebote müssen ausgebaut und besser vernetzt werden Der Weg der Grünen Kreistagsabgeordneten zum Naturpark-Tor in Wassenberg führte auf kleinen Umwegen zur Pontorsonallee: Nur Einheimische finden die lichtdurchflutete ehemalige Begegnungsstätte auf Anhieb. Die noch fehlende Beschilderung war dann ... Mehr »
03.05.2018
Stellungnahme GRÜNE Kreistagsfraktion
in der Kreistagssitzung am 3. 5. 18 zur Ablehnung der Initiative „Fairtradekreis Heinsberg“ durch CDU und FDP
Da die Kollegen der FDP und CDU als Antragsteller von entwicklungspolitischer Praxis anscheinend nicht viel Ahnung und auch die Unterlagen zum Fairtrade-Verfahren nicht gelesen haben hole ich hier doch noch mal ein wenig weiter aus: Sie fordern: „Ein wirksames Verfahren muss jedoch unbürokratisch sein und die generierten Mittel müssen nachweislich in vollem Umfang und unmittelbar ausschließlich ... Mehr »
Maria Sprenger, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach der Rede des Landrats bei der Einbringung des Haushalts und den darauffolgenden Erläuterungen von Herrn Kämmerer Schmitz war es schon klar: Diesmal bietet der Haushalt keine besondere Spannung, erst recht keine Angriffsfläche.
Wir haben ihn uns trotzdem nochmal genauer vorgenommen -an dieser Stelle ein besonderes Dankeschön an Sie, Herr Schmitz für die vielen Informationen ... Mehr »
23.10.2017
Anfrage zur Situation des Frauenhauses
Vor einem Jahr wurde die neue Leistungs-, Vergütungs-und Prüfvereinbarung mit dem Träger des Frauenhauses SKFM beschlossen. Wir möchten gerne erfahren, ob die Vereinbarungen zwischen dem Träger und der Verwaltung problemlos laufen und ... Mehr »
05.09.2017
Sonderpädagogischer Förderbedarf
Um einen möglicherweise vorhandenen Bedarf zusätzlicher Plätze für sonderpädagogische Förderung an Förderschulen und Schulen des gemeinsamen Lernens im Kreis Heinsberg bewerten zu können, bedarf es belastbarer Informationen. Ferner gilt es, bei Überlegungen zur Änderung der kreisweiten Schulentwicklungsplanung wie etwa der Fortführung der ... Mehr »
Hiermit bitten wir Sie, den Tagesordnungspunkt „Schaffung von Stellen und Erhöhung von Sachkosten für die Jugendarbeit“ in der nächsten Ausschusssitzung zu beraten und über die ... Mehr »
15.08.2017
Fun-Ticket
Die Befragung der Schulträger in den 10 Mitgliedskommunen des Kreises Heinsberg hat leider ein negatives Votum für die flächendeckende Einführung des „School&Fun-Ticket“ ergeben. Stattdessen wurde vom Schulausschuss den Eltern empfohlen, ihren Kindern das „Fun-Ticket“ zu finanzieren. Dieses Ticket bietet die gleiche Mobilität im Kreisgebiet ... Mehr »
In unregelmäßigen Abständen treffen sich Mitglieder der grünen Kreistagsfraktion Heinsberg mit der Ratsfraktion und Parteimitgliedern von GroenLinks in Sittard-Geleen. Mitglieder von GroenLinks konnten sich schon im Begashaus informieren. Außerdem bekamen sie einen ... Mehr »
Vor knapp zwei Jahren wurden die Förderschulen „Don-Bosco“ aus Oberbruch und „Mercator“ aus Gangelt mit dem Schwerpunkt Lernen zusammengeschlossen und in Trägerschaft des Kreises Heinsberg überführt. Die GRÜNE Kreistagsfraktion hat sich vor Ort ein Bild gemacht, wie die Fusion und die Änderung der Trägerschaft umgesetzt wurden. Auch das pädagogische Konzept ... Mehr »
Auf der Basis der Rahmenrichtlinie „Vertragsnaturschutz des Landes „ bietet der Kreis Heinsberg ein Kulturlandschaftsprogramm für die Landwirtschaft an. Es bestehen verschiedene Möglichkeiten ... Mehr »
„Mit seiner Aussage beim Landwirtschaftsabend der Kreissparkasse Heinsberg, der Klimawandel sei für ihn die größte Volksverdummung seit Jahrzehnten, stellt sich Deß selbst ins Abseits und reiht sich damit ein bei Donald Trump und Co.“, so Maria Meurer, ... Mehr »
Der mobile Zugang zum Internet ist für immer mehr Bürgerinnen und Bürger nicht mehr wegzudenken und wird in Zukunft eine noch größere Bedeutung erlangen. Die Nutzung mobiler Geräte über Mobilfunknetze leidet dabei aber immer noch unter erheblichen Kosten, schlechter Netzabdeckung, geringer Verbindungsgeschwindigkeit und ... Mehr »
In der Kreistagsitzung am 22.12.2016 beantwortete der Landrat unsere Fragen zu den hier lebenden UMF. Daraus haben sich für uns weitere Fragen ergeben, um deren Beantwortung wir hiermit bitten. Mehr »
Pressemitteilung
Lerche und Kiebitz – früher in unserer Feldflur überall zu Hause – sind zu seltenen Zaungästen in unserer ausgeräumten Landschaft geworden. Auch die jüngste Singvogelzählung des NaBu kommt zu erschreckenden Ergebnissen über die Dezimierung unserer Vogelwelt. Nicht selten liefern sich Vertreter der Landwirtschaft und des Naturschutzes ... Mehr »
von Maria Meurer, Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Herr Kämmerer, liebe Kolleginnen und Kollegen,
dem Dank meiner Vorredner an Sie, Herr Schmitz, für Ihr Debut schließe ich mich gern an. Ich hoffe, Ihnen ist der Einstand auch gut bekommen und Sie denken nicht jetzt schon mit Schrecken an die nächsten Haushaltsberatungen.
Für uns ist es ja eigentlich seit vielen Jahren die berühmt-berüchtigte same procedure. Dieses Jahr sogar doppelt, denn wieder mal stehen auch Wahlkämpfe vor der Tür. Wir werfen dann gern unsere Gebetsmühlen an, aber Rituale sollen ... Mehr »
GRÜNE aus dem Kreis Heinsberg treffen Anton Hofreiter
Am Rande des Bundesparteitages von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Münster sprachen die Delegierten aus dem Kreis Heinsberg mit dem Vorsitzenden der Bundestagsfraktion Anton Hofreiter.Sie unterstützten seinen Antrag bei der Bundesdelegiertenkonferenz zu einer ökologischen Verkehrswende, die u. a. beinhaltet, dass keine Verbrennungsmotoren mehr ab 2030 zugelassen werden dürfen.
Auch im Kreis Heinsberg setzen sich die Mitglieder des Kreistages und der Stadträte für mehr Elektromobilität ein. Wichtig ist dabei allerdings, dass der verwendete Strom aus regenerativen Energien stammt.
Die Anzahl der migrantischen Unternehmen wächst in unserem Land überproportional. Menschen mit Migrationshintergrund wagen besonders häufig den Schritt in die Selbstständigkeit und tragen somit verstärkt zum Wirtschaftswachstum und zur ... Mehr »
Antrag für den Kreistag
Der Kreis hat inzwischen in seinem Fuhrpark zwei E-Automobile sowie zwei E-Bikes bzw. Pedelecs aufgenommen. Umweltfreundlich ist diese Mobilität nur dann, wenn der Strom ... Mehr »
25.10.2016
Verwendung von Inklusionsmitteln
Anfrage in der Schulausschusssitzung am 25. 10. 16
Mit dem 9. Schulrechtsänderungsgesetz, das am 01.08.2014 in Kraft trat, wurde der Prozess der schulischen Inklusion eingeläutet. Hierbei wurden u. a. zusätzliche Kosten seitens der ... Mehr »
Sehr geehrter Herr Paffen,
der Forschungsbericht der Kath. Hochschule NRW, Abt. Aachen, über die Offene Kinder- und Jugendarbeit im Kreis Heinsberg berichtet u. a., dass Kinder, Jugendliche und ... Mehr »
In der Berichterstattung über die Versammlung des Sparkassenzweckverbandes in der AZ/AN am 29. 6. 16 fehlte leider, dass unter TOP 8 der Sitzung (öffentlicher Teil) die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Mitglieder ... Mehr »
Über neues und energieeffizientes Bauen hat sich die grüne Kreistagsfraktion bei der NEW Energie und Verkehr GmbH informiert. Mit ihrem Plus-Energie-Haus in Mönchengladbach, dem so genannten Blauhaus setzt die NEW Maßstäbe. „Um die Klimaziele der Bundesregierung zu erreichen, besteht dringender Handlungsbedarf ... Mehr »
11.06.2016
Zu Gast in der Fraktionssitzung
Bei der Fraktionssitzung im Mai war Herr Tafil Pufja, (zweiter von links) Geschäftsführer der NEW Re GmbH, zu Gast. Er informierte die Kreistagsfraktion über die Aktivitäten der NEW Re (Re steht für regenerative Energien).
Der Fokus der NEW Re liegt auf dem Ausbau der Windenergie mit bis zu 200 m hohen Windrädern. NEW will in den nächsten Jahren rund 100 Mio. Euro investieren. Im Kreis Heinsberg läuft zz. das Genehmigungsverfahren für 4 WEA im Birgelener Wald.
Während der Führung durch die Rurtalschule mit den Schulausschussmitgliedern am 10. 5. 16 sagte die stellvertretende Leiterin, Frau Frenken, dass die Anzahl der Schülerinnen und Schüler stetig steige. Sie berichtete, dass bereits etliche Räume, die eigentlich für andere Zwecke ... Mehr »
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Heinsberg
Die SPD-Kreistagsfraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragen für die Sitzung des Kreisausschusses am 03.05.2016: Der Kreis als Mitglied im Bündnis gegen Rechts – für Toleranz und Demokratie- veranstaltet möglichst mit Beteiligung ... Mehr »
Nicht zum ersten Mal zeigt sich die GRÜNE Kreistagsfraktion entsetzt über die sogenannten Gehölzpflegemaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen. Ulrich Horst, umweltpolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion: „ Gerade in den letzten Wochen, bevor das Verbot am 1. 3. 16 eingetreten ist, wurde noch einmal bei uns im Kreis Heinsberg ... Mehr »
Zu einem Informations- und Meinungsaustausch kam Ulrich Schirowski, seit einem halben Jahr neuer Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Heinsberg (WFG), in die GRÜNE Kreistagsfraktion ... Mehr »
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreistag Heinsberg ist froh über den Mut und die Tatkraft der Städteregion Aachen, die sich fraktionsübergreifend entschieden hat, gegen die Wiederinbetriebnahme und für die Stilllegung des AKW Tihange 2 und gegen die Laufzeitverlängerung von Tihange 1 zu klagen. Am belgischen Staat bzw. an der Atomaufsichtsbehörde scheinen alle Appelle ... Mehr »
19.01.2016
Fortbildung der GRÜNEN zum Vergaberecht
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Das 2013 in Kraft getretene Tariftreue- und Vergabegesetz des Landes NRW setzt verbindliche Regeln für das Land und die Kommunen, wenn sie Dienstleistungen und Baumaßnahmen ausschreiben und Material einkaufen. Konkret bedeutet dies, dass Firmen, die sich um einen Auftrag bewerben, umweltfreundliche und energieeffiziente Standards, soziale Kriterien wie Mindestlohn und ... Mehr »
17.12.2015
Rede zum Haushaltsentwurf 2016
... von Jörg van den Dolder, Bündnis90/Die Grünen
am 17. Dez. 2015 (es gilt das gesprochene Wort)
Meine Damen und Herren,
sehr geehrter Herr Schöpgens,
an erster Stelle möchte ich mich im Namen meiner Fraktion für die stets angenehme und sehr kompetente Arbeit bedanken, die Sie in diesem und den vorangegangenen Jahren geleistet haben und die wir sehr geschätzt haben. Als eine Ihrer letzten Amtshandlungen ... Mehr »
03.12.2015
Resolution Tihange
Antrag gemäß § 5 der Geschäftsordnung zur Beratung in der Kreistagssitzung am 17. Dezember 2015
Resolution Tihange – unser Antrag vom 13. 7. 2015
Hiermit beantragen wir, unsere Resolution vom 13. 7. 2015 bezüglich dauerhafter Abschaltung des Reaktors in Tihange ... Mehr »
Angesichts steigender Flüchtlingszahlen stoßen die Kommunen an ihre Grenzen – auch bei der medizinischen Versorgung. Für die betroffenen Flüchtlinge, die medizinische Hilfe benötigen, ist der Weg bürokratisch und schwierig, worunter die Versorgung sehr leidet. Wenn sie krank sind, müssen sie zunächst in die Kommunalverwaltung, wo ... Mehr »
22.09.2015
Nahverkehrsplan 2016
Die Kommunen wurden aufgefordert, zum Entwurf des Nahverkehrsplans 2016 (NVP) im Kreis Heinsberg Stellung zu beziehen. Auch unsere Fraktion hat gemeinsam mit VertreterInnen der GRÜNEN Fraktionen in den Kommunen des Kreises eigene Vorschläge zum NVP 2016 erarbeitet, die wir hiermit vorlegen wollen. Wir halten sie zur Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs ... Mehr »
Bei ihrer jüngsten Fraktionsklausur (29. 8. 15) hat sich die GRÜNE Kreistagsfraktion mit dem Thema Flüchtlinge im Kreis Heinsberg befasst.
Einhellig wurde die Rahmenvereinbarung der Krankenkassen mit dem Land NRW begrüßt, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. „Damit bekommen die Flüchtlinge eine unbürokratische Möglichkeit, dringend erforderliche medizinische Leistungen in Anspruch zu nehmen. Die Kommunen werden entlastet, ... Mehr »
Durch eine kreisweit angelegte Bürgerbefragung in den letzten Monaten wollten wir wissen, wie zufrieden oder unzufrieden die Bevölkerung mit dem Zustand von Fahrradwegen und mit dem Radwegenetz des Kreises ist. Es gab eine Vielzahl von Hinweisen, Kritikpunkten und Verbesserungsvorschlägen, ... Mehr »
02.07.2015
Wie sieht es eigentlich aus mit unseren Fahrradwegen und dem Freizeitbus im Kreis Heinsberg?
Partei und Fraktion der GRÜNEN im Kreis Heinsberg werden erneut den Rad- und Freizeitbus einem „Elchtest“ unterziehen. Bei der Einführung dieses Busangebotes im letzten Jahr waren beim „grünen Test“ einige Punkte kritikwürdig. Inzwischen fährt der Bus mit ... Mehr »
24.04.2015
Umweltminister Johannes Remmel in Heinsberg
Anlässlich der Preisverleihung als vorbildliches Plus-Energie-Gebäude für die Christuskirche in Heinsberg traf sich Umweltminister Johannes Remmel mit GRÜNEN Vertretern aus dem LVR sowie Vertreterinnen der grünen Stadtrats- und Kreistagsfraktion zu einem Meinungsaustausch.Vor allem ging es um das Gülleproblem sowie um die Zunahme von Massentierhaltungsanlagen im Kreis Heinsberg.
Leider konnte sich die Verwaltung unserem in der Sitzung vom 3. 7. 14 vorgebrachten Wunsch nach geschlechtergerechter Sprache in allen Bereichen des Kreises nicht anschließen. Was in der Hauptsatzung umgesetzt wurde, muss auch ... Mehr »
14.02.2015
Fortführung Schulsozialarbeit
Antrag im Jugendhilfeausschuss am 2. 3. 15
In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 10. 12. 14 wurde ein Beschluss über die Fortführung der Schulsozialarbeit über das Sonderförderprogramm ... Mehr »
18.12.2014
Haushaltsrede von Jörg van den Dolder
Meine Damen und Herren,
bereits bei der Einbringung des Haushalts hat Herr Schöpgens die wesentlichen Zahlen ausführlich vorgestellt. Auch bei uns in der Fraktion ... Mehr »
17.09.2014
GRÜNE begrüßen neues Landesjagdgesetz
„Abschuss von Haustieren endlich verboten“
Die Zahlen über den Abschuss von Haustieren durch die Jägerschaft sprechen auch im Kreis Heinsberg für sich: Im letzten Jahr wurden über 200 Katzen von Jägern erschossen, im Jahr zuvor waren es ... Mehr »
Vor dem Hintergrund der durchgeführten Fahrgastanalyse des Ingenieurbüros Rödel und Pachan ist der Lückenschluss Linich – Baal mit der Weiterführung nach Hückelhoven/Wassenberg nur mit deutlich schlankeren Strukturen bei den Bau- und Betriebskosten zu realisieren. Die BOStrab (Straßenbahn- Bau- und Betriebsordnung) ist ein Weg dazu, ... Mehr »
16.09.2014
Mit Kunst gegen Fracking
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„Die Förderung von Schiefergas ist gefährlich und unverantwortlich“, warnt Maria Meurer von der GRÜNEN Kreistagsfraktion Heinsberg . Was die Fraktionsvorsitzende und alle GRÜNEN im Kreisverband Heinsberg umtreibt, sind die Pläne des niederländischen Wirtschaftsministeriums in ... Mehr »
Zur Wahl der stellvertretenden Landräte erklärt Maria Meurer, Fraktionsvorsitzende folgendes:
Um es gleich zu sagen: Wir sind von den Personalvorschlägen, die die beiden großen Fraktionen hier machen, enttäuscht, sehr sogar. Das hat nichts mit den Personen selbst zu tun, lieber Willi Paffen, lieber Heinz-Theo Tholen. Wir schätzen Sie sehr und wissen, dass Sie in den letzten Jahren ... Mehr »
Bei der konstituierenden Sitzung der Grünen Kreistagsfraktion haben die Mitglieder Maria Meurer einstimmig zur Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Ebenso einstimmig fiel das Votum für ihren Stellvertreter Ulrich Horst aus ... Mehr »
Das Thema Fracking hat in der vorigen Woche nach der Bekanntmachung des niederländischen Bureau Energieprojecten über die „Strukturvision Schiefergas“ NRW-landes- und auch bundesweit Besorgnis ausgelöst. Erst am Mittwoch verabschiedeten CDU, SPD, Grüne und FDP im Landtag ...
In dieser Pressemitteilung finden Sie den Einwendebrief als Word-Doc zum Download! Mehr »
Zu den Plänen der Niederlande, die Fracking ab 2015 im Grenzgebiet zu NRW ermöglichen könnten, erklärt Reiner Priggen, Fraktionsvorsitzender ... Mehr »
30.05.2014
GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg: Besorgte Bevölkerung wegen Frackingplänen in der Nachbarschaft
Nicht nur die Grünen sind sehr beunruhigt aufgrund der Frackingpläne der niederländischen Regierung, die mit einer Bekanntmachung vor zwei Tagen öffentlich wurde. Auch in der Bevölkerung herrscht große Besorgnis, wie die Anrufe im Büro der GRÜNEN Kreistagsfraktion deutlich machen.
Zwar handelt es sich bei Mitteilung des niederländischen Wirtschaftsministeriums zunächst um die Untersuchung der Umweltauswirkungen einer möglichen Schiefergasgewinnung. Konkrete Fördergebiete werden noch nicht ausgewiesen. Da aber jetzt bereits bekannt ist, ... Mehr »
Die Grünen im Kreis Heinsberg haben allen Grund zur Freude über das gestrige Wahlergebnis. So konnten sie bei der Kreistagswahl noch ein Schüppchen zulegen, verfehlten dann jedoch bedauerlicherweise knapp den 6. Sitz im Kreistag. Die Landratskandidatin Maria Meurer konnte sich mit 10,32 Prozent um ein Prozent ... Mehr »
22.05.2014
Die Grünen im Grünen
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16.05.2014
GRÜNE Heinsberg in Europa zu Hause
Wahlkampfaktion mit GROENLINKS in Sittard
Mit einer gemeinsamen Wahlkampfaktion auf dem Sittarder Wochenmarkt mit GROENLINKS (GRÜNE) gaben die Heinsberger GRÜNEN sich mehr als europäisch. Die beiden grünen Parteien diesseits und jenseits der Grenze ... Mehr »
07.05.2014
Elchtest (fast) gelungen
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Grüne mit dem Fahrradbus unterwegs
Der dritte Einsatz, die erste Tour mit Rädern im Anhänger: Für Eric Fischer, den engagierten Fahrer des seit dem ersten Mai eingesetzten Fahrradbusses, war die Aktion der grünen Kreistagsfraktion ... Mehr »
14.05.2014
Mitglieder der Kreistagsfraktion und Landtagsabgeordnete Dr. Ruth Seidl bei einem Besuch der Firma CFC in Heinsberg
BlueGEN ist das erste marktreife, erdgasbetriebene und hocheffiziente Mikrokraftwerk auf Brennstoffzellenbasis zur Strom- und Wärmeversorgung von Wohngebäuden und kleinen Unternehmen.
07.05.2014
Wir machen den „Elchtest“!
Nein, nicht mit einem Auto, sondern mit dem von uns beantragten Fahrradbus, der seit kurzem sonntags im Kreis Heinsberg unterwegs ist. Wir treffen uns am Sonntag, den 11. Mai 2014 um 10.30 Uhr in Wassenberg im Eiscafé Kohlen. Dort sprechen wir ... Mehr »
11.04.2014
Presseerklärung zur Deutschen Glasfaser
Zur Presseberichterstattung über die nicht bezahlten Löhne für die Arbeiter an den Baustellen der Deutschen Glasfaser ... Mehr »
Antrag nach § 5 GeschO zur Beratung in der nächsten Kreistagssitzung am 20. 3. 14
In Ihren Ausführungen, Herr Landrat Pusch, zum Haushaltsentwurf 2014 am 21. 11. 13 haben Sie die „dringend notwendigen strukturellen Veränderungen in der Finanzausstattung der Kreise“ angesprochen. „Der Bund muss hierzu schnellstmöglich das Heft des Handelns ... Mehr »
Antrag im Umweltausschuss am 26. 2. 14
Auf unsere Anfrage vom 12. 11. 13 zur Extensivierung der Grünflächenpflege antwortete die Verwaltung, dass es sich im Bereich der Kreisstraßen, der Ortseingänge, aber auch bei Kreisverkehren und Verkehrsinseln anbieten würde, mehrjährige Blühstreifen bzw. Wildblumenwiesen zu entwickeln. Auch die Wiesenflächen an kreiseigenen Außenanlagen könnten sich durch ... Mehr »
26.01.2014
Boden ist nicht vermehrbar
Stellungnahme der GRÜNEN zum Landesentwicklungsplan NRW
Der Landesentwicklungsplan (LEP) legt die mittel- und langfristigen strategischen Ziele
zur räumlichen Entwicklung des Landes Nordrhein-Westfalen fest. Ein neuer Entwurf, der den bisherigen LEP von 1995 ablösen soll, wurde im Juni 2013 von der Landesregierung vorgelegt. Bis Ende Februar können die Kommunen ... Mehr »
Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrter Herr Kämmerer, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Presse, liebe Kolleginnen und Kollegen,
zuerst wie in jedem Jahr mein herzliches Dankeschön an Herrn Schöpgens und die Kämmerei. Einmal für die immer wieder kompetente und freundliche Unterstützung bei den Haushaltsberatungen.
Bei der definitiv letzten Haushaltsrede der Legislatur möchte ich aber auch auf keinen Fall versäumen, der gesamten Verwaltung für die Arbeit zu danken, die Sie alle –angefangen vom Landrat über die Allgemeine Vertreterin und die Dezernenten bis hin zu den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den einzelnen Ämtern- in den letzten viereinhalb Jahren für die Politik und mit der Politik so hatten.
Fragen beantworten, Themen vorbereiten, Anfragen abarbeiten, und sich vielleicht auch ...
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Kreis Heinsberg: Auf Einladung der grünen Kreistagsfraktion kamen sechs Vertreter der Grünen Schwesterfraktion GROENLINKS aus dem Gemeinderat Sittard Geleen zu einem Gegenbesuch in den Kreis Heinsberg. Die im letzten Jahr begonnenen Kontakte und Gespräche zum Thema Energiepolitik sollten vor Ort im Braunkohletagebaugebiet bei Erkelenz ... Mehr »
Umsetzung Betreuungsgeld kostet den Kreis mindestens 80.000 Euro
Obwohl die große Mehrheit der Bevölkerung das Betreuungsgeld ablehnt und stattdessen mehr Kinderbetreuungsangebote haben möchte, hat die Bundesregierung ...
29.05.2013
Gewalt in der häuslichen Pflege
Gewalt in der häuslichen Pflege hat viele Ursachen und wird in der Gesellschaft immer noch tabuisiert.
Oft kommt es durch Mehrfachbelastungen, fehlender Anerkennung und mangelnder professioneller Unterstützung zu Aggressionen auf der Seite der Pflegenden und zugleich zu einem erhöhten ... Mehr »
Im Rahmen ihrer Besuchsreihe in sozialen Einrichtungen des Kreises machte die GRÜNE Kreistagsfraktion Heinsberg diesmal Station in der Beratungsstelle für Suchtfragen in Hückelhoven. Die Leiterin der Beratungsstelle von Caritas und Diakonie, Marlies Trapp, freute sich über das Interesse der Fraktion an ... Mehr »
26.04.2013
Busverbindung nach Sittard
Ein sichtbares Zeichen eines funktionierenden, grenzüberschreitenden Wirtschaftsraumes sind unter anderem die Pendler- bzw. Besucherströme. Der Kreis Heinsberg ist fester Bestandteil des Wirtschaftsraumes Euregio mit 38 km gemeinsamer Grenze zu den Niederlanden und den dortigen Mittelzentren Roermond und Sittard. Die Pendlerströme enden aber ... Mehr »
24.04.2013
Einführung eines Jobtickets
Mit der Eröffnung des Fahrbetriebs der Wurmtalbahn in diesem Jahr verfügt das Kreishaus über einen eigenen Haltepunkt. Dadurch wird es für die Bediensteten der Kreisverwaltung noch besser möglich sein, bequem und schnell mit dem öffentlichen Nahverkehr ihren Arbeitsplatz ... Mehr »
08.03.2013
Lebensmitteltransparenz
In NRW sollen alle Informationen veröffentlicht werden, die gemäß § 40 dem LFGB (Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch) unterliegen und zwar in Fällen ... Mehr »
GRÜNE und Bauernverband im Gespräch
Bernhard Conzen, der Vorsitzende der Kreisbauernschaft, folgte der Einladung der Grünen Kreistagsfraktion zu einem Gespräch ins Kreishaus. Fraktionsvorsitzende Maria Meurer begrüßte den Gast gern: „Wir haben an vielen Stellen mehr Gemeinsamkeiten, als es nach etlichen auch kontroversen Debatten in der Vergangenheit scheint.“ ...
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Die Kreistagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Erstellung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes für den Kreis Heinsberg.
„Nachdem der Landtag am 23. Januar 2013 das Klimaschutzgesetz verabschiedet hat, sehen wir den Kreis in der Pflicht, dem Gesetz nachzukommen und ein Klimaschutzkonzept zu erstellen“ so Gerd Krekels ... Mehr »
13.02.2013
Kommunaler Klimaschutz
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 23. Januar 2013 das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in NRW verabschiedet.
Es sieht die Reduzierung der Treibhausgasemissionen um 25 % bis 2020 und mindestens 80 % bis 2050 vor. Um dies zu erreichen, sollen Ressourcen geschützt und effizienter verwertet werden, Energie eingespart und Erneuerbare Energien genutzt werden. Gemeinden und Gemeindeverbände können nach diesem ... Mehr »
Für die nächste Umweltausschusssitzung möchten wir zur Lärm- und Verkehrssituation der K 5 in Oberbruch ... Mehr »